IGBCE begrüßt "Entlastungspaket für die breite Masse"
Die IGBCE begrüßt das heute von der Koalition vorgestellte Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger als wichtigen Beitrag der Politik zum gesamtgesellschaftlichen Bollwerk gegen die Inflation. „Die Bundesregierung hat ein Entlastungspaket für die breite Masse vorgelegt, wie wir es seit Wochen fordern“, sagte der Vorsitzende der IGBCE, Michael Vassiliadis. „Die Maßnahmen sind schnell wirksam, bürokratiearm und sozial ausgewogen, weil einkommensschwache Haushalte überdurchschnittlich profitieren.“
Vassiliadis begrüßte, dass die Ampel-Koalition das von der IGBCE bereits im Januar vorgelegte Konzept eines pauschalen Energieschecks übernommen hat. „Die 300 Euro Zuschuss pro Erwerbstätigen als Energiepreispauschale werden die zu befürchtenden Mehrkosten für Strom und Wärme zwar nur zum Teil abdecken – aber zusammen mit anderen Elementen des Pakets ist das weit mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.“
Der IGBCE-Vorsitzende begrüßte zudem, dass die Bundesregierung nun schnell die Voraussetzungen dafür schaffen will, Auszahlungen generell über die Steuer-ID möglich zu machen. „Dieses Instrument ist entscheidend und überfällig für eine soziale Ausgestaltung der Klimawende.“
Vassiliadis mahnte gleichzeitig an, dass die Verwerfungen auf den Energiemärkten in Folge des Ukraine-Krieges nicht allein auf der Ebene der Endverbraucher bekämpft werden könnten. „Wir müssen auch Industriearbeit vor explodierenden Energiepreisen und möglichen Versorgungsengpässen schützen.“ Sollte die Gasversorgung unterbrochen werden, müsste zuerst die Industrie ihre Anlagen abschalten. „Davon wären dann nicht nur die Beschäftigten in den energieintensiven Industrien betroffen, sondern in kompletten Wertschöpfungsketten.“