Hubertus Schmoldt zum Energiegipfel

Energiepolitik für Standort Deutschland

Der IG-BCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt begrüßt, dass die Bundeskanzlerin beim heutigen Energiegipfel die Gleichwertigkeit der drei Ziele Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit in der Energiepolitik betont hat. "Ich habe den Eindruck, dass das Thema Auswirkungen von politischen Maßnahmen auf die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie wieder an Bedeutung gewonnen hat und die Kanzlerin eine Schieflage in dem von ihr beschriebenen Zieldreieck vermeiden will," sagte Schmoldt nach dem Energiegipfel, an dem er als einziger Gewerkschaftsvertreter teilgenommen hat.

Angesichts der unterschiedlichen Positionen aller Beteiligten nannte Schmoldt es richtig, dass der Energiegipfel keine festen Größen bis 2020 beschlossen hat. „Denn das birgt die Gefahr, sich auf die falschen Größen festzulegen." Stattdessen seien bis 2010 jährliche Treffen zur Versorgungssicherheit vorgesehen, auch die energiepolitischen Gesetzesinitiativen sollen mit den Betroffenen besprochen werden. Nach 2010 solle ein Monitoring der Auswirkungen von Gesetzen wettbewerbsschädliche Entwicklungen verhindern. Schmoldt: „Die Energiepolitik ist eine zentrale Frage für unsere Industrienation und die Arbeitsplätze. Deshalb freue ich mich, dass es dazu auch in Zukunft Gespräche geben wird. Es war richtig und notwendig, dass die Bundeskanzlerin die Energiegipfel durchgeführt hat."

Der IG-BCE-Vorsitzende sprach sich für einen ausgewogenen Energiemix aus. „Dazu gehören die erneuerbare Energien. Aber auch sie müssen sich bei den Kosten an den anderen Energieträgern messen lassen. Selbstverständlich setzen wir auch weiter auf unsere heimischen Energieträger Stein- und Braunkohle."

Der IG-BCE-Vorsitzende forderte die Energieversorgungsunternehmen auf, „ihre zugesagten Investitionen in Kraftwerke und Netze zu realisieren. Wir brauchen moderne, zuverlässige und umweltfreundliche Kraftwerke und leistungsfähige Netze. Auch die Entwicklung kohlendioxidfreier Kraftwerke muss mit Hochdruck fortgesetzt werden. Die Politik muss diese Entwicklung unterstützen und zügig die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen um Blockaden zu vermeiden." Neue Kraftwerkstechnologien seien von hoher Bedeutung, weil sie weltweit zum Schutz des Klimas eingesetzt werden können. „Wir können diese globale Herausforderung nur global bewältigen. Wenn wir unsere Spitzentechnologie weltweit einsetzen, bringt das größere Erfolge, als wenn wir bei uns das letzte Milligramm einsparen."