Ostbeauftragter der Bundesregierung im Mitteldeutschen Revier
Auf Initiative des Revierwendebüros Pegau (DGB) und der IGBCE Bezirk Leipzig kam Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der Bundesregierung, ins Mitteldeutsche Revier.
In einer gemeinsamen Gesprächsrunde mit unseren Betriebsräten von DOW, LEAG und MIBRAG, sowie deren Vertretern der Geschäftsführungen, fand ein informativer Austausch zu aktuellen Themen statt. Vor allem Energiesicherheit bzw. Energiepreise sowie die damit verbundenen Auswirkungen auf Zukunftsprojekte standen dabei im Focus. Insofern konnten durch die Betriebsräte die Belange der Beschäftigten in der angestrebten Energiewende und der Transformation der Wirtschaft transportiert werden. Vor allem vor dem Hintergrund einer Diskussion um einen vorzeitigen Kohleausstieg 2030.
Nachdem bereits die Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer und von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (beide CDU) sich in den vergangenen Wochen klar positioniert haben und einen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung abgelehnt haben, machte auf der Veranstaltung auch Carsten Schneider seine Position klar. Er verdeutlichte dass es kein weiteres Vorziehen des Kohleausstiegs im Osten geben kann und man sich an die Gesetze hält, in welchem z.B. für das Kraftwerk Lippendorf das Jahr 2035 als Ausstiegsdatum festgehalten wurde.
Das bringt Planungssicherheit für die Unternehmen und für die weitere Entwicklung der Region, waren sich die Betriebsräte abschließend einig.