IGBCE-Vorsitzender Vassiliadis zu Meseberg-Beschlüssen: "Wir brauchen einen industriepolitischen Befreiungsschlag"

zu den Ergebnissen der Regierungsklausur in Meseberg erklärt der Vorsitzende der Gewerkschaft der energieintensiven Industrien IGBCE, Michael Vassiliadis:

Michael Vassiliadis
Foto: © IGBCE/Stefan Koch

„Die Bundesregierung hat mit den Beschlüssen von Meseberg erste Schritte zur Verbesserung der Standortbedingungen gemacht. Aber das letzte Wort dazu kann und darf das nicht gewesen sein. Vorhaben wie Investitionsbeihilfen für Transformationsprojekte oder verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten sind in der Sache zwar richtig. Sie fallen im Vergleich zu anderen Industrienationen jedoch zu zaghaft aus.

Was wir jetzt brauchen, ist ein industriepolitischer Befreiungsschlag, der uns international wieder auf Augenhöhe mit anderen Regionen bringt – und zwar schnell und nachhaltig zugleich. Dazu gehört für die energieintensiven Industrien ein Brückenstrompreis, der wie eine massive Anschubhilfe für die klimagerechte Modernisierung wirkt. Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Branche jetzt in die Transformation der heimischen Standorte investiert – und nicht ins Ausland abwandert. Nur so sind der Erhalt guter Arbeitsplätze, eine sichere Versorgung anderer Industrien und Fortschritte im Klimaschutz garantiert.“