Corona-Krise
Infos für Betriebsräte

Aktuell stellen sich die Betriebsratsmitglieder in den Branchen der IG BCE viele Fragen rund um die neuen Regelungen und Vereinbarungen für die Corona-Krise: Wie steht es um Beschlüsse, die in virtuellen Sitzungen gefasst wurden? Was ist mit Betrieben, die keine Regelung zum Homeoffice haben? Wie wird hier die Handlungsfähigkeit sichergestellt? Diese Fragen klären wir in diesem Artikel.

In Betrieben mit Betriebsrat ist in der Regel alles besser: Löhne, Arbeits- und Pausenregelungen, sozialer Frieden.
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Die Corona-Krise wirkt sich auch sehr stark auf die Betriebsratsarbeit aus. So sind schnelle, unkomplizierte Regelungen genauso gefragt wie der Blick auf langfristige, sorgfältig getroffene Vereinbarungen. Um sich die spätere Gestaltungskraft nicht nehmen zu lassen, sollten jetzt getroffene Ausnahmeregelungen auf jeden Fall zeitlich begrenzt sein. So kann man dann nach der Krise die guten Aspekte der Ausnahmeregelungen beibehalten, aber vor allem die schlechten wieder loswerden oder zumindest abmildern.

Derzeit ist oberstes Ziel der Betriebsratsarbeit, die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit sicherzustellen. Sowohl die der Beschäftigten, als auch die des Betriebsrats selber. Da Betriebsräte sich häufig nicht mehr in Sitzungen persönlich treffen dürfen, hat der Gesetzgeber sich entschlossen, eine gesetzliche Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes zu Sitzungen und Versammlungen auf den Weg zu bringen. Geplant ist die befristete Möglichkeit von Video- und Telefonkonferenzen (rückwirkend vom 1. März bis 31. Dezember 2020).

Die Arbeitsfähigkeit im Betrieb geht häufig mit Umstellungen der Arbeitsabläufe einher. Hier ist meist der Arbeitsschutzausschuss besonders gefragt, gilt es doch die Gefährdungsbeurteilung anzupassen, Unterweisungen und Betriebsanweisungen zu prüfen und eventuelle persönliche Schutzausrüstung zügig zu verteilen.

Wo es geht, sollen Beschäftigte von zuhause arbeiten, was in Betrieben ohne Regelungen zu Home Office oder mobilem Arbeiten erheblichen Handlungsbedarf nach sich zieht. Zunächst sollte eine Duldung von Sofortmaßnahmen die Handlungsfähigkeit sicherstellen. Eine Betriebsvereinbarung zum mobilen Arbeiten kann auch zeitlich befristet, beispielsweise bis zum 30.6.2020, zunächst nur die elementaren Voraussetzungen regeln. Dazu gehört die Einweisung in die mobile Arbeit durch den Arbeitgeber, der Umgang mit den Arbeits- und Pausenzeiten sowie Unfallregelungen und Datenschutzfragen. Eine paritätisch besetzte Clearingstelle kann schnell eventuelle Probleme einvernehmlich lösen. Sind diese elementaren Voraussetzungen geklärt ist die Handlungsfähigkeit sichergestellt und eine langfristige Regelung aushandelbar. Gleichzeitig wurden Erfahrungen gesammelt, die sich in den Details der endgültigen Vereinbarung auswirken können.