Welche Regeln jetzt am Arbeitsplatz gelten

erscheinen zu können? Nein. Die bundesweite 3G-Regel im Betrieb fällt weg. Dein Bundesland kann aber unter Umständen in sogenannten Hotspot-Regionen verschärfte Regeln erlassen. Im Gesundheits- und Pflegesektor gilt seit Mitte März eine einrichtungsbezogene Impflicht. Hier können neben den Krankenhäusern und Arztpraxen auch Unternehmen im Organisationsbereich der IGBCE betroffen sein, etwa Labore oder der Pharma-Außendienst. Betroffene Beschäftigte haben die Pflicht, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorzulegen – oder ein ärztliches Attest, das aussagt: Ich darf mich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen.

Die neue Regel sieht vor, dass der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung erstellt. Dabei ist auch dein Betriebsrat mit im Boot, so will es die Mitbestimmung. Hierbei wird geprüft, wie groß die Gefahr ist, sich am Arbeitsplatz anzustecken und welche Maßnahmen sinnvoll sind, um dieses Risiko zu minimieren. Das kann je nach Begebenheit unterschiedlich sein.
Anschließend muss der Arbeitgeber ein Hygienekonzept erstellen. Auch hierbei redet dein Betriebsrat mit. Die neue Verordnung sieht vor, dass die Arbeitgeber insbesondere vier Dinge prüfen und möglichst anbieten sollen:
- einen kostenlosen Corona-Test pro Woche;
- Verminderung von Kontakten, etwa indem nur eine begrenzte Zahl von Personen gleichzeitig in einem Raum sein dürfen; Bürobeschäftigten kann Homeoffice ermöglicht werden;
- die Bereitstellung von geeigneten Masken (zum Beispiel FFP2);
- Impfen während der Arbeitszeit ermöglichen.

Anspruch auf einen Test pro Woche, Abstand halten und Maske tragen, wo nötig.

Nicht generell, sondern nur, wenn das Hygienekonzept es so vorsieht – und dieses Konzept auch Sinn ergibt. Es könnte zum Beispiel sinnvoll sein, in der Kantinenschlange Maske zu tragen. Wer aber fernab anderen Beschäftigter alleine an einer Maschine arbeitet, kann nicht sinnvollerweise zum Tragen einer Maske verpflichtet werden. Allerdings können auch hier die Bundesländer abweichende Regelungen anordnen.

Ja. Wenn der Arbeitgeber aufgrund der Gefährdungsbeurteilung das Tragen von Masken anordnet, ist das eine Maßnahme des Arbeitsschutzes. Die Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen sind vom Arbeitgeber zu tragen.

Wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass ein solches Modell mit versetzten Anfangszeiten ein sinnvoller Schutz ist, dann sollte es umgesetzt werden.

Ja. Die neue Verordnung sieht ausdrücklich vor, dass Impfungen während der Arbeitszeit zu ermöglichen sind. Impfungen schützen nicht generell vor einer Erkrankung – aber meist vor schweren Verläufen.

Nein, nicht mehr generell. Allerdings können die Umstände dazu führen, dass der Arbeitgeber über Homeoffice nachdenken muss. Etwa, wenn die Region von der Landesregierung als Hotspot ausgewiesen wurde. Wir empfehlen, Homeoffice möglichst großzügig weiterhin zu ermöglichen, solange es sinnvoll und machbar ist; auch unter ergonomischen und ökonomischen Aspekten.

Dann bekommst du eine Entschädigung für den Verdienstausfall – für die ersten sechs Wochen in voller Höhe, danach noch 67 Prozent des Verdienstausfalls. Ungeimpfte können diesen Anspruch allerdings nicht geltend machen.
Erkranken die Kinder an Corona und kommen in Quarantäne, besteht ein Betretungsverbot für die Schule. Dafür wird eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz gewährt.