Verlässlichkeit ist gefragt

"Die IG BCE steht zu einer rational fundierten Klimaschutzpolitik. Wir wollen eine erfolgreiche Energiewende und deshalb streiten wir für einen wirtschaftlichen, innovativen und sozialverträglichen Energiemix aus Erneuerbaren, Kohle und Gas.

Es wäre verfrüht, die bekannt gemachten Überlegungen aus dem Wirtschaftsministerium abschließend zu bewerten. Da gibt es einige interessante, neue Aspekte, andere Punkte jedoch sind noch offen. Es muss in jedem Fall für mehr Klarheit gesorgt und deshalb weiter gesprochen werden.

Das Klimaziel Deutschlands für 2020 ist ambitioniert und kann nur durch koordinierte Anstrengungen in ganz unterschiedlichen Bereichen erreicht werden. Die Fokussierung auf den Kraftwerksbereich wird bei weitem nicht ausreichen. Die energetische Gebäudesanierung oder Maßnahmen zur CO2-Minderung im Verkehr beispielsweise bringen viel für das Klima und sorgen zugleich für mehr Beschäftigung. Das benötigt zusätzliche Mittel, die die Politik dann auch bereitstellen muss.

Entscheidend ist für die IG BCE, dass eine Energiepolitik, die Energiepreise und die Versorgungssicherheit gleichrangig mit klimapolitischen Zielsetzungen sieht, auch soziale und ökonomischen Erfordernisse einbezieht. Am Ende dieses Abwägungsprozesses müssen verlässliche Rahmenbedingungen stehen. Da kann nicht ständig beliebig nachgeregelt werden, das wäre kontraproduktiv. Verlässlichkeit ist gefragt. Der Wirtschaftsminister hat jüngst sehr zu Recht darauf hingewiesen, dass ein Doppelausstieg aus Atom und Kohle nicht realistisch sei.

Deutschland kann seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz weiter wahrnehmen, ohne dass es zu ökonomischen und sozialen Verwerfungen kommt. Die Energiewende wird nur erfolgreich und ein Vorbild für andere Länder sein, wenn sie mit Wachstum und Arbeitsplätzen verbunden ist. Dazu wollen wir beitragen."