Michael Vassiliadis informiert 20.000 Beschäftigte in der Braunkohle
Mit einem bundesweiten Aktionstag in den Braunkohlerevieren haben die Beschäftigten ein Zeichen für eine Energiewende mit Vernunft und sozialem Antlitz gesetzt. Auf gut 20 parallel stattfindenden Betriebs- und Abteilungsversammlungen in der Lausitz, Mitteldeutschland und dem Rheinland informierten sich gut 20.000 Menschen über den Stand der Verhandlungen in der Kommission für "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", die einen Pfad für das Auslaufen der Kohleverstromung beschreiben und Konzepte für einen nachhaltigen Strukturwandel der Reviere vorlegen soll.
Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE
Zentraler Programmpunkt war eine Rede von Michael Vassiliadis, dem Vorsitzenden der IG BCE, im Industriepark Schwarze Pumpe in der Lausitz, die live an alle Standorte übertragen wurde. "Heute stärken wir das unsichtbare Band der Solidarität von Ost nach West", sagte Vassiliadis. "Wir sind geeint in der Entschlossenheit, uns nicht abspeisen zu lassen von einer selbstgefälligen Politik." Der Vorsitzende der IG BCE, selbst Mitglied der Kommission für "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", machte deutlich, dass eine Energiewende nur sozialverträglich für Beschäftigte und Regionen möglich sein könne.
Gleichzeitig würdigte Vassiliadis den Zwischenbericht der Kommission, der sich vor allem mit Fragen eines nachhaltigen Strukturwandels in den Revieren auseinandersetzt. "Es ist uns gelungen, unsere zentralen Forderungen durchzusetzen", so Vassiliadis. So sei in dem Bericht festgehalten worden, dass im Zuge des Umbaus der Energieversorgung betriebsbedingte Kündigungen verhindert würden und den Beschäftigten keine unbilligen sozialen und ökonomischen Nachteile entstünden. Zudem solle die Strukturentwicklung hochwertige, mitbestimmte Jobs sichern oder neue schaffen.
Vassiliadis machte zudem deutlich, dass es mit Blick auf die Einhaltung der deutschen Klimaziele in der Energiewirtschaft keinen akuten Handlungsbedarf gebe. Die Vorgabe einer Einsparung von 40 Prozent CO2 zwischen 1990 und 2020 werde die Branche einhalten. Mit Blick auf die Ziele für 2030 und 2050 sei zunächst abzuwarten, wie stark der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Leitungen und Speicher sowie der Strukturwandel in den Regionen vorangekommen sei, bevor man den Auslaufpfad für die Kohleverstromung verkürze.
Beschäftigte auf der Betriebsversammlung im Industriepark Schwarze Pumpe in der Lausitz
Foto: © Rainer WeisflogIm Anschluss an die Betriebsversammlung finden an allen Standorten Aktionen statt. Mehr als 1000 Beschäftigte des rheinischen Reviers demonstrieren heute in Köln. Morgen und übermorgen wollen sich gut 1500 Beschäftigte an bis zu 36 Stunden dauernden Mahnwachen beteiligen, die unter anderem in Berlin, Düsseldorf, Eschweiler und Düren geplant sind. Donnerstag und Freitag tagt in Berlin erneut die Strukturkommission.