Klare Kante gegen Fremdenhass und Antisemitismus

Als solidarische Gemeinschaft, die sich einer vitalen Demokratie, unveräußerlichen Menschenrechten und der Verantwortung vor unserer Geschichte zutiefst verpflichtet fühlt, engagiert sich die IG BCE für ein buntes, friedliches Deutschland – und tritt vehement gegen jede Form von Hass und Hetze ein.
 

Die IG BCE steht für Solidarität. Ihre Werte wurzeln in der Überzeugung, dass alle Menschen, ungeachtet ihrer Herkunft, ihrer religiösen Überzeugungen, ihres Geschlechts und ihrer sexuellen Orientierung gleiche Rechte haben und mit gleicher Wertschätzung behandelt werden müssen. Deshalb setzt die mehr als 600.000 Mitglieder starke Industriegewerkschaft klare Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus.

Angesichts des Jahrestags der Pogromnacht am 9. November 1938 hat der Beirat der Gewerkschaft einstimmig eine Resolution beschlossen, die dazu auffordert, Einspruch zu erheben gegen Hetze, Spaltung und das Schüren von Ängsten. „Deutschland darf nicht für Hass und Ausgrenzung, sondern muss für Toleranz und Weltoffenheit stehen“, fordert die Resolution, die den Titel trägt: „Nie wieder – die Vergangenheit mahnt!“

Der antisemitische Anschlag von Halle offenbart, dass in Deutschland Fremdenhass und Antisemitismus an Raum gewinnen. Grenzen des Sagbaren verschieben sich, der Nationalsozialismus wird bagatellisiert und Antisemitismus tritt wieder offen zutage. Gleichzeitig konnten Rechtspopulisten bei den jüngsten Landtagswahlen kräftig Stimmen gewinnen. Das seien verhängnisvolle Entwicklungen, heißt es in der Resolution. „Deutschland darf nicht für Hass und Ausgrenzung, sondern muss für Toleranz und Weltoffenheit stehen“, fordert der Beirat in dem Papier.

Petra Reinbold-Knape, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstands der IG BCE
Foto: © Helge Krückeberg

Auch Petra Reinbold-Knape, Mitglied im geschäftsführenden Hauptvorstand der IG BCE, betont, wie wichtig das Engagement der Vielen für die Werte der Demokratie ist: „Eine starke Demokratie lebe nicht zuerst durch ihre politischen Organe – und nicht allein durch ihre Verfassung. „Sie lebt durch ihre Bürgerinnen und Bürger - durch mündige, selbstverantwortliche und sich um das Gemeinwesen sorgenden Menschen.“ Auf diesem Bürgersinn, auf Wertetreue und Courage fuße auch Gewerkschaftsarbeit, die Arbeit der IG BCE: „Ob als Betriebsräte, Vertrauensleute, als Aktive in der Ortsgruppe oder als Mitglied, egal, wo und in welcher Rolle wir uns engagieren:  Wir alle sind dazu aufgerufen, Freiheit, Frieden und Demokratie beständig zu verteidigen. Denn sie sind keine selbstverständlichen Geschenke.“

Zu diesem Engagement gehört auch, gegen Hetzer-Parolen aufzustehen. Die IG BCE Nordost hat unlängst Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Begründer der „Pegida“-Bewegung, Lutz Bachmann, erstattet. Bachmann hatte Anfang Oktober auf einer „Pegida“-Kundgebung unter anderem Gewerkschaften als „Volksfeinde“ verunglimpft, die man in den Graben werfen und den Graben zuschütten wolle. „In unserer Gesellschaft und unserem Rechtsstaat gibt es Grenzen, die der Anstand und unsere Gesetze definieren. Die IG BCE tritt dafür ein, dass diese Grenzen respektiert werden“, sagt der IG BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis. „Deshalb wollen wir, dass jede dieser Volksverhetzungen geahndet wird.“

Demokratiebewusstsein setzt vielschichtige politische Bildung voraus: Kenntnisse unserer Geschichte, Wissen um unsere historische Verantwortung, Gemeinsinn, Wertebewusstsein sowie die Bereitschaft, für eigene Ansichten und Belange einzustehen und zugleich anderer Menschen als gleichwertig zu  respektieren. Entsprechend intensiv engagiert sich die IG BCE in der politischen Bildung – und fordert diesbezüglich größere Anstrengungen der Politik. Ein aktueller Befund der im Oktober veröffentlichten Shell-Jugendstudie offenbart, wie wichtig Bildungsarbeit für eine starke Demokratie ist. Demnach sitzen viele 12- bis 27-Jährige populistischen Mythen und Verschwörungstheorien auf. „Das sollte uns einmal mehr bewusstmachen, dass politische Bildung nicht im Vorübergehen geschieht, sondern ein verlässlicher – und hinreichend geförderter und finanzierter - Bestandteil der Sozialisation junger Menschen sein muss“, betont Petra Reinbold-Knape. 

Zugleich mahnt Reinbold-Knape an, dass es gerade in Zeiten, in denen demokratische Werte zunehmend missachtet und Tabus gebrochen werden, jeder seine Werte und Haltungen kritisch betrachten sollte: „Jeder von uns sollte sich fragen, warum er nicht Einspruch erhebt, wenn der Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ der Geschichte banalisiert wird. Und jeder sollte sich prüfen, ob er nicht auch anfällig ist für gefährliche Stereotypen, die die Spaltung unserer Gesellschaft befördern“.