Scholz und Vassiliadis zu Gast

Funktionärskonferenz der IG BCE Cottbus

Hoher Besuch bei der Funktionärskonferenz des IG-BCE-Bezirks Cottbus: Nicht nur IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis, auch Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz diskutierte unter anderem über den Strukturwandel in der Lausitz.


Scholz und Vassiliadis

Zur Funktionärskonferenz in Cottbus begrüßte der IG BCE-Vorsitzende,  Michael Vassiliadis, auch den SPD-Kanzlerkandidaten und Bundesfinanzminister, Olaf Scholz.

Foto: © Rainer Weisflog

Rund 220 Betriebsratsmitglieder, Jugend- und Auszubildendenvertreter*innen sowie Vertrauensleute nahmen an der Veranstaltung am 17. August unter dem Motto „Mit.Mut.Machen. – Gemeinschaft macht Zukunft“ teil. Zentrales Thema war die Industrie- und Sozialpolitik unseres Landes. „Das ist uns in der Lausitz und für die Zukunft besonders wichtig“, betonte Bezirksleiterin Ute Liebsch bei der Eröffnung.

Als Olaf Scholz und Michael Vassiliadis vor der Stadthalle Cottbus eintrafen, wurden sie umgehend mit den Kernproblemen der Lausitzer Gewerkschafter konfrontiert. Beispielhaft zeigten Azubis vom Kraftwerk Jänschwalde Flagge. Die Zukunft des traditionsreichen Braunkohle-Kraftwerks scheint symptomatisch für die Perspektive der Lausitz und aller derjenigen, die hier leben und arbeiten. Die jungen Leute hatten ihre Sorgen mit Schlagwörtern wie „Jugend“, „Chancen“ und „Jobs“ oder Slogans wie „Wir sind hier – was ist mit uns?“, „Unsere Kohle für unsere Zukunft“ oder „APG ist gut. Aber was macht der Rest?“ auf Plakate und Transparente gebannt.

DIE PERSPEKTIVE MUSS SICHTBAR BLEIBEN


Finanzminister Olaf Scholz, erklärte, er sei sich der Herausforderungen, vor denen Deutschland in den nächsten Jahren stehe, bewusst: „Wer kennt die besser, als ihr hier vor Ort.“ Er thematisierte den Strukturwandel, von dem der Gewerkschaftsbezirk Cottbus besonders betroffen ist. Scholz, der keinen Hehl daraus machte, das Kanzleramt anzustreben, unterstrich: „Es gilt die Zusage, den Kohleausstieg einzuhalten. Der Strukturwandel braucht viel Geld und darf nicht abstrakt bleiben, die Perspektive muss sichtbar bleiben.“ Als gutes Beispiel nannte er den Ausbau des Deutsche Bahn-Werkes in Cottbus mit 2000 neuen Arbeitsplätzen, ein gemeinsames, zukunftsfähiges Ausbildungsprofil von Deutsche Bahn und Leag, den Aufbau einer Universitätsmedizin am Carl Thiem-Klinikum Cottbus, verschiedene Wasserstoff-Projekte und touristische Entwicklungen im Lausitzer Seenland.

Aber, so der Kanzlerkandidat, ihm sei bewusst, dass nicht alle dabei entstehenden neuen Arbeitsplätze auch passend für Arbeitnehmer*innen aus dem Bergbau sein werden. „Deshalb müssen wir verstärkt an die Tradition der Region anknüpfen.“ Wenn es also zukünftig um Innovationen auf dem Energiesektor gehe, müssten die dort stattfinden, wo man bereits auf eine Tradition auf diesem Gebiet zurückblicke – wie etwa in der Lausitz. Dann seien auch die Beschäftigungsmöglichkeiten für ehemalige Berg- und Energiearbeiter weiterhin gut. Tom Karl, JAV Vorsitzender im Jänschwalder Kraftwerk, brachte die Sorgen der jungen Generation auf den Punkt: „Was nützt eine gute Ausbildung, wenn anschließend der Job dazu fehlt?“

WER TRÄGT DIE LAST?

IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis verwies darauf, dass Klimaneutralität schon immer ein Thema für die IG BCE gewesen sei. Nicht das „Ob?“ sondern das „Wie?“ sei entscheidend und die Frage: „Wer trägt die Last?“ Vassiliadis hatte als Mitglied der Kohlekommission den Kohlekompromiss mit ausgehandelt. „Das geht nur gemeinsam, bundesweit und nur sozial gerecht. Etwas, das schon immer zur Aufgabe der Arbeiterbewegung gehörte.“ Er stellte klar: „Wir stehen wir vor einer gigantischen Transformation, die nicht nur der Markt alleine regulieren kann.“   

Kanzlerkandidat Scholz versicherte indes, dass die Finanzierung des Strukturwandels in der Lausitz stehe. „Das Geld ist da und wird auch dafür ausgegeben, egal wie sich sonst die Dinge entwickeln. Wir werden es schon hinbekommen, dass hier genügend investiert wird.“ Moderator Ralf Jußen (RBB) fand dazu das passende Schlusswort: „Die Gewerkschaft wird Ihnen weiter im Nacken sitzen, Herr Scholz, ob als Minister oder Kanzler.“

Funktionärskonferenz 4
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