Betriebsratswahlen

Deine Stimme ist gefragt

Der Countdown läuft: Nur noch wenige Wochen, dann enden bundesweit die Betriebsratswahlen 2022. Vom 1. März bis zum 31. Mai dauert die Wahlperiode, allein in den Branchen der IGBCE sind rund eine Million Beschäftigte in 3300 Betrieben dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Angesichts der anstehenden Herausforderungen in den kommenden Jahren wie Transformation, Klimawende und Digitalisierung es wichtiger denn je, dass die Betriebsratsgremien stark aufgestellt sind. Wir erklären die wichtigsten Punkte und Fragen.

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Warum ist ein Betriebsrat wichtig für die Belegschaft?

Betriebsratsgremien verschaffen den Beschäftigten im Betrieb Gehör. Sie setzen sich für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ein, verhandeln auf Augenhöhe mit Manager*innen und Arbeitgebern. Konkret reichen die Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten von Entscheidungen über die Arbeitszeit und Personalfragen bis hin zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit am Arbeitsplatz zum Beispiel bei mobiler Arbeit. Kurz gesagt, das Betriebsratsgremium kümmert sich im Betrieb um Gute Arbeit. Der Betriebsrat vertritt die Interessen aller Beschäftigten — von der Pforte bis zu außertariflich Beschäftigten. Er verhindert Willkür und schützt Beschäftigte bei Konflikten mit der Chefetage. Gibt es keinen Betriebsrat, entscheidet das Unternehmen allein. Das heißt, ohne Betriebsrat werden Mitwirkungs-, Mitbestimmungs- und Informationsrechte der Beschäftigten verschenkt.

Wieso sollte ich wählen gehen?

Je höher die Wahlbeteiligung, je klarer das Ergebnis, desto robuster das Mandat, mit dem die Betriebsräte sich in den kommenden vier Jahren für ihre Kolleginnen und Kollegen einsetzen können. Bei den letzten Betriebsratswahlen lag die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent. Aktuell sind knapp drei Viertel der rund 24.000 Betriebsratsmitglieder in unseren Branchen auch Mitglied der IGBCE – diesen Anteil wollen wir auf 80 Prozent steigern. Denn nur mit starken Betriebsratsgremien, in denen unsere Leute sitzen, können die Interessen der Beschäftigten optimal vertreten werden. Wir wissen: In den Betrieben, in denen wir stark sind als IGBCE, sind die Arbeitsbedingungen besser. Das liegt vor allem daran, dass wir starke betriebliche Interessenvertretung mit starker gewerkschaftlicher Arbeit verbinden können. Besonders die Betriebe in unseren Branchen werden in den kommenden Jahren massiv von der Transformation betroffen sein, die Themen Digitalisierung, industrieller Umbauprozess, Energiewende und demografischer Wandel werden auch die Betriebsratsarbeit nachhaltig prägen. Francesco Grioli, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der IGBCE, betont, dass nur eine hohe Wahlbeteiligung sicherstelle, „dass wir auch künftig Einfluss nehmen können.“

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Arbeitnehmer*innen des Betriebes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Dazu zählen auch Auszubildende, Praktikant*innen, Beschäftigte in Elternzeit, befristet oder teilzeitig Beschäftigte, Aushilfen und auch Leiharbeitnehmer*innen, wenn sie länger als drei Monate im Betrieb eingesetzt werden oder dies geplant ist. Die Staatsbürgerschaft spielt dabei übrigens keine Rolle: Auch Beschäftigte ohne deutschen Pass können mitwählen. Arbeitnehmer*innen, die keine ausreichenden Deutschkenntnisse haben, werden dabei vom Wahlvorstand unterstützt.

Wie wird gewählt?

In der Regel wird der Betriebsrat alle vier Jahre gewählt, die Wahlen selbst finden während der Arbeitszeit statt. Es gibt unterschiedliche Wahlverfahren, die sich nach der Zahl der Beschäftigten im Betrieb richten. Das Wahlverfahren legt der Wahlvorstand fest, in Frage kommen das sogenannte vereinfachte und das normale Wahlverfahren, zudem wird unterschieden zwischen Personen- und Listenwahl. Bei einer Listenwahl hast du eine Stimme, bei einer Personenwahl können so viele Stimmen abgegeben werden, wie Betriebsratsmitglieder zu wählen sind. Die Größe des Gremiums richtet sich ebenfalls nach der Zahl der Beschäftigten im Unternehmen.  Möglich sind eine persönliche Stimmabgabe im Betrieb oder eine Briefwahl.

Wie wichtig ist die Briefwahl?

Bei den letzten Betriebsratswahlen im Jahr 2018 lag der Anteil der Briefwahlstimmen bei 20 Prozent, die Experten der IGBCE rechnen damit, dass sich der Anteil in dieser Wahlperiode angesichts der Corona-Pandemie und der aktuellen Distanz- und Hygieneregeln verdoppeln dürfte. Beschäftigte, die wissen, dass sie am Wahltag nicht im Haus sein werden (Urlaub, Außentermin, Krankheit), können von sich aus Briefwahl beantragen. Zudem hat der Wahlvorstand mittlerweile im Vorfeld die Möglichkeit, für bestimmte Beschäftigtengruppen in Gänze Briefwahl zu beantragen, wenn absehbar ist, dass diese Beschäftigtengruppen am Stichtag nicht im Betrieb anwesend sein werden – etwa wegen Homeoffice oder Kurzarbeit. Dann erhältst Du unaufgefordert die Briefwahlunterlagen und musst nur dafür sorgen, dass sie pünktlich zum Ende des Wahltags beim Wahlvorstand landen.

Welche Auswirkungen hat Corona?

Sehr viel mehr Beschäftigte als bei den letzten regulären BR-Wahlen 2018 werden vermutlich ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Zudem müssen die Kandidat*innen auch in ihrem Wahlkampf Rücksicht auf Distanz- und Hygieneregeln nehmen und können seltener im direkten Kontakt für sich und ihre Anliegen werben. IGBCE-Vorstandsmitglied Francesco Grioli weiß: „Ja, wir müssen einen Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen führen.“ Das mache die Sache sicherlich nicht leichter. Er wisse aber, dass die Kandidatinnen und Kandidaten aus den Reihen der IGBCE kämpfen können. „Und deshalb bin ich sicher, dass wir auch das alle gemeinsam stemmen werden.“

Warum sind die Wahlen wichtig für die IGBCE?

„Betriebsräte und Vertrauensleute sind wichtige Ansprechpartner*innen für die IGBCE im Betrieb. Sie setzen unsere Tarifverträge in den Betrieben bestmöglich für unsere Mitglieder um und gestalten Zukunft. Da unterstützen wir tatkräftig“, verweist Karin Erhard, Mitglied im geschäftsführenden Hauptvorstand der IGBCE,  auf die zentrale Verbindung von Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaft.

Weitere Informationen

Das Konkrete Wählen
BR-Arbeit

In vielen Betrieben bundesweit fanden die regulären Betriebsratswahlen unter dem Motto "Das Konkrete wählen" statt. Hier erfährst du alles zur Wahl.