Chemie-Tarif erlaubt bezahlte Freistellung zum Impfen
Die Impfkampagne in Deutschland nimmt zunehmend Fahrt auf. Aktuell hat knapp ein Drittel aller Impfberechtigten eine erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Während zu Beginn vor allem ältere Personen immunisiert wurde, können nun auch immer mehr Betriebstätige dieses Angebot wahrnehmen. Einige Arbeitnehmer*innen sind nun verunsichert. Denn sie wissen nicht, ob sie einen Impftermin, der in ihre Arbeitszeit fällt, wahrnehmen dürfen und ob sie für diesen Zeitraum weiterhin Anspruch auf ihr Entgelt haben.
In unserer größten Branche, der chemischen Industrie, gibt es dazu allerdings eine klare Regelung im Manteltarifvertrag: Unter bestimmten Voraussetzungen ist demnach „dem Arbeitnehmer ohne Anrechnung auf seinen Urlaub und ohne Verdienstminderung Freizeit zu gewähren“. Das gilt unter anderem „bei ärztlicher Behandlung, die nach ärztlicher Bescheinigung während der Arbeitszeit notwendig ist, für die als hierfür erforderlich nachgewiesene Zeit.“
Der hier verwendete Begriff der ärztlichen Behandlung ist im Sozialgesetzbuch klar definiert und umfasst „die Tätigkeit des Arztes, die zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten ausreichend und zweckmäßig ist“. Dass eine Impfung gegen das Coronavirus der Verhütung von Covid-19 dient, steht außer Frage.
Da es nicht unbegrenzt Impftermine gibt und diese nicht nur in den Stunden nach Feierabend stattfinden können, werden Beschäftigte oftmals nicht umhinkommen, ihr Impfangebot während der Arbeitszeit wahrzunehmen. Doch nicht nur für die Beschäftigten in der chemischen Industrie ergeben sich hierbei dank unserer Tarifverträge keine Probleme. Auch in zahlreichen anderen Tarifverträgen finden sich diese Regelungen. Ob der für dich gültige Tarifvertrag dazugehört, kannst du bei deinem IG-BCE-Bezirk erfragen.