Arbeitszeiterfassung

Bye -bye Vertrauensarbeitszeit?

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: In Deutschland besteht eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit. Ist Vertrauensarbeitszeit dadurch bald passé? Und was ist mit Homeoffice? Fakt ist: Das Urteil wird Konsequenzen für den Arbeitsalltag vieler Menschen haben. Wir erklären dir, was du jetzt wissen musst.

Zeiterfassung
Foto: © íStockphoto/Ralf Geithe

Arbeitgeber in Deutschland müssen zukünftig generell und systematisch die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 13. September 2022 in einem Grundsatzurteil entschieden. Damit schafft das höchste deutsche Arbeitsgericht in der Debatte um die Änderung des Arbeitszeitgesetzes Klarheit - und das vor der Bundesregierung. Diese arbeitet nämlich noch daran, die Vorgaben des sogenannten Stechuhr-Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von 2019 in deutsches Recht umzusetzen. Demnach sind die EU-Länder zur Einführung einer objektiven, verlässlichen und zugänglichen Arbeitszeiterfassung verpflichtet.

„Das ist ein bedeutendes Urteil und ein wichtiger Schritt zu einer gerechten Erfassung der tatsächlichen Arbeitszeit“, erklärt Karin Erhard, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstands der IGBCE. „Wir begrüßen das Urteil ausdrücklich.“ Durch das BAG-Urteil könnten sich Beschäftigte und Betriebsratsgremien nun auf einen Anspruch auf Arbeitszeiterfassung stützen.

DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sagt mit Blick auf die BAG-Entscheidung: „Die Arbeitszeiten der Beschäftigten ufern immer mehr aus, die Zahl der geleisteten Überstunden bleibt seit Jahren auf besorgniserregend hohem Niveau. Arbeitszeiterfassung ist kein bürokratischer Selbstzweck, sondern Grundbedingung, damit Ruhe- und Höchstarbeitszeiten eingehalten werden – was heutzutage viel zu oft nicht der Fall ist.“

Fachleute rechnen damit, dass das Urteil weitreichende Auswirkungen auf die bisher praktizierten Vertrauensarbeitszeitmodelle sowie mobile Arbeit und Homeoffice haben wird. „Bislang mussten nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz nur Überstunden und Sonntagsarbeit dokumentiert werden, nicht aber die gesamte Arbeitszeit“, erläutert Peter Voigt, Leiter der Abteilung Rechtspolitik/Rechtsschutz bei der IGBCE. Zwar blieben diese Arbeitszeitmodelle weiterhin möglich, Arbeitgeber müssten ihre Verpflichtungen zur Arbeitszeiterfassung und Einhaltung der Höchstarbeitszeiten und Ruhezeiten aber auch für diese Modellen einhalten. „Ansonsten würde man große Beschäftigtengruppen sich selbst überlassen“, so Voigt.

Was genau das Gericht entschieden hat und welche Auswirkungen das Urteil auf Beschäftigte und Arbeitgeber hat, kannst du in unserem FAQ nachlesen.